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Aktuelles aus dem Gemeinderat 02.06.2016


von Anja Näf & Daniel Gubler

Vergabe Ingenieurleistungen Brunnackerstrasse

Mit der Sanierung der Brunnackerstrasse inkl. Ersatz der Kanalisation soll im nächsten Jahr begonnen werden. Die Kredite für die Vergabe der Ingenieurleistungen sind an der Gemeindeversammlung im Dezember 2015 im Zuge der Budget-Genehmigung bewilligt worden. Die Werkkommission wurde beauftragt, das entsprechende Submissionsverfahren durchführen. Auf Antrag der Werkkommission hat der Gemeinderat den Auftrag im Betrag von Fr. 113‘400.- der Firma Frey+Gnehm Ingenieure AG Olten vergeben. Die von der Gemeindeversammlung bewilligten Kredite von total Fr. 126‘000.- werden damit unterschritten. An der diesjährigen Budget-Gemeindeversammlung werden nun die Kosten für die Sanierung der Strasse und den Ersatz der Kanalisation zur Genehmigung beantragt. Die Ausführung ist ab April 2017 bis Oktober 2018 geplant. Der Einbau des Deckbelages erfolgt voraussichtlich 2019.

Mehrere Wasserschäden in den Schulgebäuden


Auf Antrag der Baukommission genehmigte der Gemeinderat einen dringlichen Nachtragskredit von Fr. 22‘000.- für den Unterhalt der Schulliegenschaften. In der ehemaligen Schulhauswart-Wohnung sind drei Fenster undicht. Wasser dringt in die Räumlichkeiten ein und beschädigt dadurch das Mauerwerk wie auch die Fensterbänke und den Fussboden. Um Folgeschäden zu vermeiden, wurde der Ersatz der Fenster beschlossen. Weiter sind bei der Westfassade des neuen Schulhauses Wasserschäden festgestellt worden. Auch hier dringt bei Niederschlag Wasser ins Innere des Schulhauses und verursacht somit Schäden an der Bausubstanz. Der Schaden wird durch die Montage eines Abdeckbleches behoben. Auch beim Kindergarten wurden Wasserschäden festgestellt. So dringt bei Regen beim Vordach Wasser in das Gebäude und beschädigt auch hier die Bausubstanz. Damit Langzeitschäden vermieden werden können, muss das Vordach mit Flüssigkunststoff abgedichtet werden.
Auf Antrag der jeweiligen Fachkommissionen resp. Ressortleitungen hat der Gemeinderat weitere Nachtragskredite zu Lasten der Rechnung 2016 beschlossen:
      Fr. 13‘030.- für die einheitliche Schutzbekleidung der Zivilschutzorganisation Niederamt
      Fr. 3‘900.- für den Ersatz eines defekten Scheuersaugautomats für die Reinigung der Schulgebäude 

Zahnkontrollen der Kreisschüler

Der Zweckverband Kreisschule Mittelgösgen unterbreitete den Kreisgemeinden das Angebot, die Zahnkontrollen aller Kreisschüler künftig einheitlich zu organisieren. Dies hätte bedingt, dass alle Kreisschüler von demselben Schulzahnarzt kontrolliert würden und nicht wie bisher vom Schulzahnarzt der jeweiligen Wohngemeinde. Weiter hätte die Neuorganisation zur Folge, dass die Röntgenaufnahmen, welche beispielsweise für die Winznauer Schüler bislang vorgenommen wurden, entfallen würden. Der Gemeinderat hat sich nach eingehender Beratung und verschiedenen Abklärungen entschieden, das Angebot der Kreisschule Mittelgösgen nicht anzunehmen. Die Zahnkontrollen aller Winznauer Schülerinnen und Schüler werden weiterhin durch den Schulzahnarzt der Einwohnergemeinde Winznau, Dr. Stefan Zeltner, Olten - und somit von einem langjährigen Vertragspartner und einer langjährigen Vertrauensperson - erfolgen. Entsprechend bleibt auch die Dienstleistung der Röntgenaufnahmen für die Winznauer Schüler erhalten. 

Preiserhöhung SBB-Tageskarten

Schon einige Jahre bietet die Gemeinde Winznau ihren Einwohnerinnen und Einwohnern pro Tag zwei „SBB-Tageskarten Gemeinde“ zum Kauf an. Aufgrund von Preiserhöhungen der Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) in den vergangen Jahren, hat der Gemeinderat den Verkaufspreis eingehend beraten. Der Rat stimmte der Weiterführung des sehr geschätzten Angebotes mit Überzeugung und einstimmig zu, musste jedoch den Verkaufspreis für die Tageskarten auf Grund der Preiserhöhungen der SBB nach oben anpassen. Die Tageskarte Gemeinde wird ab dem 1. Juli 2016 neu für Fr. 44.- (bisher Fr. 40.-) verkauft. 

In Kürze

Der Teilzonen- und Gestaltungsplan Oltnerstrasse 60-64 wurde durch den Gemeinderat genehmigt und die öffentliche Auflage beschlossen. Die Unterlagen können noch bis am 15. Juni 2016 auf der Gemeindeverwaltung eingesehen werden. 

Der Rat nahm die Demission von Herrn Heinz Glauser als Mitglied der Werkkommission unter Verdankung seiner geleisteten Arbeit zur Kenntnis. Die FDP Winznau hat dem Gemeinderat den Wahlvorschlag für ein neues Werkkommissionsmitglied bereits eingereicht. Die Wahl erfolgt an der nächsten Gemeinderatssitzung. 

Der Gemeinderat hat die Jahresberichte 2015 der Gemeindekommissionen und des bfu-Sicherheitsdelegierten zur Kenntnis genommen und deren Abfassung verdankt. Die Jahresberichte sind auf der Homepage der Einwohnergemeinde Winznau (www.winznau.ch) unter den Angaben zu den Kommissionen, bzw. unter „Sicherheit – Beratungsstelle für Unfallverhütung“ aufgeschaltet. 

Auf Antrag des Finanzverwalters Wolfgang Fahrer genehmigte der Gemeinderat die Abschreibung nicht einbringbarer Steuerguthaben ab dem Jahre 2010 im Umfang von rund 115‘000.- Franken. 

Für das Regionale Pfingstlager 2016 der Jubla Winznau, welches zusammen mit der Jubla Neuendorf und der Jubla-Minischar Stüsslingen-Rohr durchgeführt wurde, sprach der Rat einen Beitrag von Fr. 250.-.

Für das 1. Mai-Fest 2016 hat der Gemeinderat den Jahrgängern 1997 einen Beitrag von Fr. 250.- sowie die unentgeltliche Benützung der Schulanlagen bewilligt. 

Gestützt auf die Richtlinien Beitragswesen der Einwohnergemeinde Winznau wurde der Musikgesellschaft Winznau für die Teilnahme am Eidgenössischen Musikfest in Montreux ein Beitrag von Fr. 600.- gesprochen. Der Gemeinderat wünscht der MG Winznau viel Erfolg.

 Einstimmig unterstützt der Gemeinderat die Verlängerung des Angebotes „Nachtbus“ für die Jahre 2016 bis 2018 und nahm vom voraussichtlichen Kostenanteil der Gemeinde Winznau von rund Fr. 4‘400.- pro Jahr Kenntnis.

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