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Aktuelles aus dem Gemeinderat 09.06.2015

Erfreulicher Rechnungsabschluss 2014

Kompetent und detailliert orientierte Finanzverwalter Wolfgang Fahrer den Gemeinderat über den positiven Rechnungsabschluss 2014. Ging der Voranschlag noch von einem Ertrags-überschuss von Fr. 9‘081.- aus, so weist der Abschluss nun einen Rechnungsgewinn von Fr. 425‘329.99 aus.

Die Rechnungsprüfungskommission, vertreten durch den Aktuar Patrick Siegrist, empfiehlt in ihrem Bericht denn auch die Verwaltungsrechnung ohne Einschränkungen und Vorbehalte zur Genehmigung.

Der hervorragende Abschluss verlangt natürlich nach einer Erklärung für das unerwartet gute Ergebnis.

Die Ertragsseite weist im Grundsatz keine grossen Abweichungen zum Voranschlag auf. Während die Steuereinnahmen bei den Einkommen und Vermögen leicht tiefer ausfielen, wurde dieser tiefere Ertrag durch höhere Nebensteuererträge mehr als ausgeglichen. Be-sonders erwähnenswert sind die Ertrags- und Kapitalsteuern, welche Fr. 75‘000.- über Budget abschlossen.

Aufwandseitig darf erfreulicherweise festgestellt werden, dass die im Voranschlag enthalte-nen Kosten dank guter Budgetdisziplin der Kommissionen und der Verwaltung grösstenteils eingehalten, teilweise sogar unterschritten wurden, so beispielsweise beim Sachaufwand und bei den sogenannten Entschädigungen an Gemeinwesen (Kanton, Zweckverbände etc.). Der Gemeinderat dankt deshalb ausdrücklich allen Funktionären und Gemeindeangestellten für den verantwortungsvollen Umgang mit den vorhandenen finanziellen Ressourcen und das engagierte Mittragen gemeinsamer Ziele zur Sicherung einer soliden finanziellen Situation.

Über Budget, jedoch im Bereich des Vorjahres, liegt der Personalaufwand bei den Lehrkräf-ten.

Der gute Rechnungsabschluss profitiert aber auch von der Auflösung einer Vorfinanzierung im Betrag von Fr. 180‘000.-. Dies aufgrund einer zurückgestellten Sanierung einer Gemein-destrasse. Dieser Betrag relativiert daher das gute Ergebnis, da er keine wirtschaftliche Leis-tung darstellt.

Ebenfalls im Lot befinden sich die Spezialfinanzierungen. Positiv schliesst die Rechnung Abwasser mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 48‘883.25 ab. Ausgeglichen präsentiert sich die Spezialfinanzierung Abfall mit einem minimalen Aufwandüberschuss von Fr. 71.30.

Die Investitionsrechnung schliesst bei Ausgaben von Fr. 859‘352.85 und Einnahmen von Fr. 378‘884.35 mit Nettoinvestitionen von Fr. 480‘468.50 ab. Budgetiert waren Nettoinvestitionen von rund Fr. 1,3 Mio. Ursache der tieferen Nettoinvestitionen sind erheblich höhere Einnah-men bei den Anschlussgebühren (+ 125‘000.-) sowie bisher nicht abgerechnete Kosten bei den noch immer laufenden Umbaumassnahmen Gösgerstrasse.

Die Nettoinvestitionen konnten erfreulicherweise vollständig selbst finanziert werden. Im Hin-blick auf den grossen Investitionsbedarf der nächsten Jahre muss jedoch weiter mit einem Fremdkapitalbedarf gerechnet werden, sprich die Gefahr einer zusätzlichen Verschuldung ist relevant.

Im Hinblick und als Vorbereitung auf die Einführung des neuen Rechnungsmodells HRM2 2016, liegt die Gemeinde Winznau weiter auf Kurs. Unter HRM2 wird es inskünftig eminent wichtig sein, Ertragsüberschüsse zur Sicherung der Eigenfinanzierung auszuweisen. Unter HRM2 wird die Abschreibungsmethode von der degressiven raschen Abschreibung zur line-aren Abschreibung wechseln. Ohne Kompensation der tieferen Abschreibungen durch ent-sprechende Ertragsüberschüsse droht eine fatale Schuldenfalle. Die Behörden der Gemeinde Winznau sind sich dieser Gefahr bewusst und haben die notwendigen Massnahmen ergriffen. Eine schwierige Hauptaufgabe wird die Aufklärung über die Mechanismen der geänderten Abschreibungsmethode und deren Wirkung und Konsequenzen auf die Rechnung darstellen.


Littering und Vandalismus

Auf Grund verschiedener Ereignisse und Feststellungen hat der Gemeinderat die Thematik Littering und Vandalismus auf dem Gemeindegebiet traktandiert und dazu die beiden mit der Problematik an vorderster Front konfrontierten Angestellten, Gemeindearbeiter Philipp Stähli und Schulhauswart Christian Düringer eingeladen. Der Gemeinderat war interessiert, ihre Erfahrungen, Ideen und Anregungen zu diesem Thema zu erfahren. Ebenfalls anwesend war die Präsidentin der Umweltschutzkommission, Frau Priska Näf. Nach intensiver Beratung konnten schliesslich verschiedene Präventionsideen festgehalten werden. So sollen Bevöl-kerung und speziell Anwohner von öffentlichen Plätzen sensibilisiert und via Dorfzeitschrift Räbeblatt über die Thematik informiert und mit Zahlen und Fotos dokumentiert werden. Auch die persönliche Kontaktnahme mit Besuchern öffentlicher Plätze soll weiterhin erfolgen oder gar intensiviert werden. Zudem ist ein Erfahrungsaustausch mit anderen Gemeinden und der Kreisschule Mittelgösgen angedacht. Bei konstant problematischen Arealen soll die Kan-tonspolizei mit regelmässigen Kontrollen beauftragt werden. Die Gemeindebehörden sind aus gutem Grund nicht gewillt, Vandalismus und Littering auf dem Gemeindegebiet tatenlos hinzunehmen. Allein nach dem Wochenende vom 5./6. Juni wurden auf dem Gemeindege-biet 450 kg Abfälle eingesammelt. Gemäss Berechnungen des Gemeindearbeiters sind es pro Jahr über 20 Tonnen Abfälle, welche den Steuerzahlern Kosten in der Höhe von über Fr. 60‘000.- verursachen. Man darf sich fragen: was hat ein alter Autoreifen an der Aare zu su-chen? Oder was haben Kinderspielzeug und andere Plastikbehältnisse auf dem Glassamm-elbehälter verloren? Wie kommt man auf die absurde Idee, 42 kg Farbe auf dem Dammweg bei den Schrebergärten zu deponieren? Der Gemeinderat appelliert an die Eigenverantwor-tung und den vernünftigen Umgang mit Abfällen. Verfehlungen werden konsequent zur An-zeige gebracht. Die Gemeindebörden bitten dabei um die Mithilfe der Bevölkerung.


In Kürze

Die Traktandenliste für die Rechnungsgemeindeversammlung vom 22.06.2015 wurde ein-stimmig verabschiedet. Neben der Verwaltungsrechnung 2014 der Einwohnergemeinde Winznau sowie der Sozialregion Olten wird den Stimmberechtigten die Schaffung einer Lehrstelle Fachfrau/Fachmann Betriebsunterhalt EFZ im Werkhof und die damit hergehende Teilrevision der Dienst- und Gehaltsordnung zur Genehmigung beantragt (wir berichteten).

Der Gemeinderat nahm die Demission von Baukommissionspräsidentin Gaby Dietschi mit Verdankung der geleisteten Arbeit zur Kenntnis. Sie wird die Baukommission per 31.08.2015 verlassen. Die offizielle Verabschiedung und Verdankung ihrer Dienste findet am diesjährigen Behördenanlass statt. Als designierten Nachfolger hat der Gemeinderat auf Antrag der CVP Winznau Herrn Harry Reist in die Baukommission gewählt. Harry Reist führt bereits seit rund 6 Jahren mit viel Engagement die Werkkommission und verfügt über entsprechend grosse Erfahrung und wertvolle Vorkenntnisse.

Weiter nahm der Gemeinderat infolge Wegzugs die Demission von Hermann Deubelbeiss (CVP) als Mitglied der Umweltschutzkommission zur Kenntnis. Per 01.06.2015 wurde das bisherige Ersatzmitglied Denis Mosimann als Mitglied der Umweltschutzkommission gewählt. Weiter hatte der Rat die Demission per Ende Mai 2015 von René Annaheim als Mitglied der Werkkommission zur Kenntnis zu nehmen. Die SP Winznau ist beauftragt, die Nachfolge zu regeln und dem Gemeinderat einen Wahlvorschlag vorzulegen.

Auf Anfrage der Spitex Region Olten beschloss der Gemeinderat, die Wegkosten der Spitex für die Winznauer Spitex-Kunden künftig nicht mehr durch die Einwohnergemeinde Winznau über die Restkostenfinanzierung zu tragen. Die Tagwegpauschale von Fr. 6.- soll eingeführt und gegenüber den Klientinnen und Klienten in Rechnung gestellt werden. Der Gemeinderat folgt damit dem Beschluss des Oltner Stadtrats. Die Rechnung der Gemeinde Winznau wird damit um schätzungsweise Fr. 6‘000.- pro Jahr entlastet.

Der Gemeinderat hiess das Gesuch der Musikgesellschaft Winznau um eine zusätzliche un-entgeltliche Benützung der gesamten Schulanlagen für das Jahr 2016 gut. Die Musikgesell-schaft wird im Mai nächsten Jahres in Winznau die Jugendmusiktage 2016 organisieren.

Für das Regionale Pfingslager 2015 der JuBla Winznau und der JuBla-Minischar Stüsslingen-Rohr beschloss der Rat wiederum einen Beitrag von Fr. 250.-.


Daniel Gubler & Anja Näf

 


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