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Aktuelles aus dem Gemeinderat 09.02.2015


Temporäre Verkehrsmassnahmen Lostorferstrasse

Die Arbeiten zur Erweiterung der Gas- und Elektroerschliessung Lostorferstrasse haben begonnen. Die Städtischen Betriebe Olten werden eine Gasleitung bis zum Schulhaus verlegen. Die Aare Energie AG Olten ergänzt die Elektro-Erschliessung im Gehweg. Die Bauarbeiten dauern inkl. Einbau des Deckbelages bis ca. Mitte August 2015 und werden in drei Etappen ausgeführt. Umleitungen sind während dieser Zeit zwingend erforderlich und unvermeidbar. Während den Bauarbeiten ist die Lostorferstrasse nur einseitig befahrbar. Die Zugänge zu den Liegenschaften sind sichergestellt. Fussgänger werden solange über den Fussweg Büel und über das Schulhausareal geführt. Der Gemeinderat hiess auf Antrag der Werkkommission die während der Bauzeit erforderlichen temporären Verkehrsmassnahmen gut und gab diese zur Publikation im Niederämter Anzeiger frei. Die Anwohner wie auch sämtliche Eltern sind über die anstehenden Einschränkungen und Umleitungen vorgängig orientiert worden. Die Behörden und die Bauherrschaft danken für das Verständnis und die Geduld für die notwendigen Einschränkungen.


Unterstützung der Feuerwehrkommission durch Helene Nünlist

Helene Nünlist hat nach langjähriger Tätigkeit per Ende 2014 als Fourier der Feuerwehr Winznau demissioniert. Seit Anfang Jahr steht ihr Nachfolger David Geering im Einsatz. Feuerwehrkommandant Markus Baltermi orientierte den Gemeinderat in diesem Zusammenhang über zwei seit langem bestehende Offiziersvakanzen. Die Feuerwehrkommission beantragte deshalb, dass Helene Nünlist die Feuerwehrkommission mit ihrem Fachwissen weiterhin unterstützt und bis zur Besetzung der beiden Vakanzen gewisse Aufgaben der Feuerwehrkommission übernimmt. Markus Baltermi informierte den Rat über die verschiedenen Tätigkeiten, welche Helene Nünlist übernehmen und damit die Kommission entlasten könnte. Der Gemeinderat erachtet die Unterstützung durch Frau Nünlist als sinnvoll und sehr schätzenswert. Entsprechend hiess er den Antrag der Feuerwehrkommission, unter dem Vorbehalt und der Anmerkung gut, dass Helene Nünlist aufgrund der Reglemente und somit aus rechtlichen Gründen nicht als stimmberechtigtes Mitglied der Feuerwehrkommission gewählt werden darf.


Winter-Pikettdienst wird entschädigt

 Der Werkhof Winznau ist ein Einmannbetrieb. Gemäss Pflichtenheft des Gemeindearbeiters muss sich dieser auch ausserhalb seiner Arbeitszeiten für die Schneeräumung und Glatteisbekämpfung bereithalten. In den Wintermonaten hat er deshalb kaum die Möglichkeit, Ferientage zu beziehen oder sich je nach Witterungsverhältnissen etwas weiter vom Gemeindegebiet entfernt aufzuhalten. Der Ausgleich oder die Entschädigung für die damit verbundenen privaten Einschränkungen war bisher nicht abschliessend geregelt. Werkkommissionspräsiden Harry Reist orientierte den Gemeinderat, dass im Gegenzug die beiden Winterdienst-Aushilfskräfte gemäss Dienst- und Gehaltsordnung pro Saison ein Standgeld erhalten. Zudem ist ein Ausgleich für den Winter-Pikettdienst üblich, dies belegen auch Erhebungen bei umliegenden Gemeinden. Der Gemeinderat hiess entsprechend den Antrag der Werkkommission einstimmig gut und legte gestützt auf die Dienst- und Gehaltsordnung für die Monate November bis März eine Winter-Pikettdienst-Entschädigung von Fr. 200.- pro Monat fest. Dem Winterdienst-Team wird für die bislang verrichtete Arbeit bestens gedankt.


In Kürze

Der Rat nahm den Terminplan für die Vorbereitungen der Rechnungsgemeindeversammlung vom Montag, 22.06.2015 zur Kenntnis.

Dem Stadttheater Olten wurde wie in den Vorjahren ein Beitrag von Fr. 800.- gesprochen.

Im Rahmen des Massnahmenplanes 2014 hat der Kantonsrat der Änderung des Gebührentarifs zugestimmt. Der Gemeinderat nahm zur Kenntnis, dass damit die Gebühr für die Hundemarke (Kontrollzeichengebühr) von heute Fr. 20.- auf neu Fr. 40.- pro Jahr und Hund festgesetzt wurde. Gestützt auf die Änderung dieses Gebührentarifs müssen deshalb die Einwohnergemeinden ab 2015 für die Abgabe der Kontrollzeichen neu Fr. 40.- je Hund erheben und dem Kanton überweisen. Die Hundesteuer der Gemeinde Winznau selbst bleibt unverändert. Somit beträgt ab 2015 die komplette Hundesteuer, inkl. Kontrollzeichengebühr, welche ein Winznauer Hundehalter zu entrichten hat, neu Fr. 130.- je Hund (bisher Fr. 110.-). Die Hundemarken werden vom 1. bis 30. April 2015 am Schalter der Gemeindeverwaltung abgegeben.

Der Gemeinderat nahm die Bevölkerungsstatistik per 31.12.2014 zur Kenntnis:

Total 1‘838 Einwohner/innen (Vorjahr 1‘817)

CH Männer     768      CH Frauen      783

Ausl. Männer  161      Ausl. Frauen   126

Ausländeranteil: 15,6 %

Aufteilung nach Konfessionen:

Christkath.            11

Evang.-ref.         417

Röm.-kath.         731

Übrige                178

Konfessionslos   501



Anja Näf

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