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Gemeinderatssitzung vom 04.12.2012

Das Engagement hat sich gelohnt 

Winznau Der Gemeinderat befasste sich mit zwei Grossbauprojekten 

Derzeit liegen die Pläne und Berichte zu den beiden Grossbauprojekten Hochwasserschutzmassnahmen/Revitalisierung Aareraum und Neukonzessionierung Wasserkraftwerk Gösgen öffentlich auf. Der Gemeinderat hatte sich bereits früher mehrfach mit der Thematik befasst und insbesondere in der Mitwirkungs- und Anhörungsphase rechtzeitig ausführliche Stellungnahmen abgegeben und Begehren bzw. Forderungen gestellt. Der engagierte Zugriff auf die Vorhaben scheint sich gelohnt zu haben.
An seiner letzten Sitzung hat der Gemeinderat im Licht der kantonalen Antworten auf die genannten Schreiben sein weiteres Vorgehen punkto wirksame Interessenvertretung für Winznau beraten und festgelegt. Der Gemeinderat ist dabei zur Überzeugung gekommen, dass die für das derzeitige Nutzungsplanverfahren relevanten Anliegen der Gemeinde inkl. Kostenteiler erfüllt bzw. akzeptabel sind. Fragen zu Finanzierung, Unterhalt und Entschädigungen sind nicht Gegenstand des laufenden Verfahrens. Trotzdem hat der Gemeinderat auch seine diesbezüglichen Vorstellungen beim Kanton deponiert. Sie werden zu einem späteren Zeitpunkt bearbeitet und teilweise Inhalt der noch zu führenden Konzessionsverhandlungen sein. Aufgrund des skizzierten Sachverhaltes erhebt die Gemeinde zu keinem der beiden Grossprojekte Einsprache und ist überzeugt, dass sich die intensive Zusammenarbeit und auch die geführten Auseinandersetzungen mit den Projektverantwortlichen gelohnt haben.

msw.
 

In Kürze 

Der Gemeinderat nahm Kenntnis von der öffentlichen Auflage des Erschliessungsplans Gösgerstrasse östlich Eichwaldstrasse bis Grenze Obergösgen.

Der Gemeinderat entsprach einem Antrag der Umweltschutzkommission betr. Pflichtenheft Gemeindearbeiter. Die Werkkommission und die Umweltschutzkommission sind beauftragt, zum bereits ausgearbeiteten Entwurf ihre Stellungnahme abzugeben, bevor der Gemeinderat das Pflichtenheft beschliesst.

Der Gemeinderat genehmigte auf Antrag der Schulleitung den Pensenantrag für das Schuljahr 2013/14 inkl. Planungen für die Schuljahre 14/15 und 15/16.

Der Gemeinderat nahm Kenntnis vom Stand der Bauarbeiten Erschliessungsanlagen im Giessenquartier. Die Arbeiten sind exklusive Deckbelag abgeschlossen, so dass die Bauabnahme im Dezember stattfinden kann. Der Gemeinderat bedankt sich bei der Unternehmerschaft und den Gemeindefunktionären für das zügige Arbeiten und bei der Anwohnerschaft für das gezeigte Verständnis betreffend Baulärm und Verkehrsbehinderungen.

Der Gemeinderat entsprach einem Nachtragkreditbegehren der Baukommission für den Ersatz des Boilers in der Liegenschaft Kirchweg 5.

Der Gemeinderat nahm Kenntnis von den Geschäften der Delegiertenversammlung des Zweckverbandes Abwasserregion Olten, so etwa über die Nachfolgeregelung im Rechnungswesen und das Verbands-GEP laut dem bis zum Jahr 2024 ein Investitionsbedarf von 9,85 Mio Franken besteht. Es ist das Ziel des Zweckverbandes die notwendigen Investitionen zu tätigen, ohne den Abwasserpreis erhöhen zu müssen.

Der Gemeinderat nahm Kenntnis von der Durchführung der Delegiertenversammlung Alters- und Pflegeheim Stadtpark Olten. Der Gemeinderat erachtet angesichts der in den kommenden Jahren anstehenden grossen Sanierungsvorhaben die den Gemeindedelegierten zur Verfügung gestellten Unterlagen für dürftig und den Umstand, dass die Delegiertenversammlung fünfzehn Minuten gedauert haben soll für erstaunlich.

Der Gemeinderat nahm Kenntnis von der Falschmeldung betr. Grüngutabfuhr im Räbeblatt. Gültig sind die Termine im Abfallkalender. Die erste Grüngutabfuhr im kommenden Jahr findet demnach am 14. Januar 2013 statt. Die Umweltschutzkommission entschuldigt sich für das Versehen.

msw.

 


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