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Gemeinderatssitzung vom 14.08.2012

Hochwasserschutz wird konkret 

Winznau Der Gemeinderat befasste sich mit den Kosten der Schutzmassnahmen 

Einmal mehr setzte sich der Gemeinderat mit den Hochwasserschutzmassnahmen Aare auseinander. Punkto bauliche Massnahmen hatte der Gemeinderat bereits zu früheren Zeitpunkten seine Stellungnahmen eingebracht und den Projektverantwortlichen seine Vorstellungen detailliert dargelegt. Aus Sicht des Gemeinderates sind mittlerweile die Begehren der Gemeinde Winznau in befriedigendem Masse in den Katalog der Massnahmen aufgenommen worden. So sind insbesondere was die Dammbauten angeht, sicherheitstechnisch geeignete und landschaftsverträgliche Varianten gefunden. Zu der im Zusammenhang mit den Hochwasserschutzmassnahmen geplanten Revitalisierung des Aareraum hatte der Gemeinderat anfangs Juli im Zuge der Anhörung dem Bau- und Justizdepartement eine umfangreiche Stellungnahme eingereicht. Sie enthielt unter anderem pointiert formulierte Forderungen bezüglich Umweltverträglichkeit und Unterhaltskonzept. Ebenso hatte der Gemeinderat eine umfängliche Stellungnahme zum Projekt Konzessionserneuerung Kraftwerk Gösgen verabschiedet.

An seiner letzten Sitzung nun beriet der Gemeinderat den vom Amt für Umwelt für das Hochwasserschutzprojekt ausgearbeiteten Kostenteiler. Die Gesamtkosten für den Hochwasserschutz und die Revitalisierung Aare betragen bei einer Voraussagegenauigkeit von +/- 10% voraussichtlich zirka 34.5 Mio Franken. An diese Kosten leisten Bund und Kanton Beiträge von 35% respektive 45%. Die Anstössergemeinden Däniken, Dulliken, Eppenberg-Wöschnau, Erlinsbach, Niedergösgen, Obergösgen, Olten, Schönenwerd und Winznau haben 20% des Gesamtaufwandes, also rund 6.9 Mio Franken zu tragen.

Davon entfallen 75% auf den Hochwasserschutz und 25% auf die Revitalisierung Aareraum. Von den Kosten für die Revitalisierung Aareraum soll die eine Hälfte den Anstössergemeinden zu gleichen Teilen und die andere Hälfte den Gemeinden nach Anstosslänge auferlegt werden. Die Kosten der Hochwasserschutzmassnahmen werden aufgrund eines Kostenteilers, der die Risiko- bzw. Schadensreduktion berücksichtigt, auf die Anstössergemeinden verteilt. Unter Einrechnung aller Faktoren ergibt sich für Winznau für den Hochwasserschutz und die Revitalisierung Aareraum total eine Summe von gut 400‘000.- Der in der Investitionsplanung der Gemeinde geführte Betrag deckt die voraussichtlichen Kosten planerisch ab, so dass keine unliebsamen Überraschungen auf die Gemeinde zukommen, insbesondere dann nicht, wenn die Ausgaben in Jahrestranchen zu gleicher Höhe bewältigt werden können. Die Zahlungsmodalitäten werden mit dem Kanton noch ausgehandelt.

Das Zeitprogramm für die Projekte sieht so aus: Öffentliche Planauflage im Spätsommer 2012, Plangenehmigung 2012/2013, Volksabstimmung im Juni 2013, anschliessend Bauphase bis 2018.

msw.

 

In Kürze

Der Gemeinderat entsprach dem Nachtragskreditbegehren der Feuerwehrkommission zur Ersatzbeschaffung einer dreiteiligen Schiebeleiter mit Stützen. Mit der Ersatzbeschaffung ist die Auftragserfüllung der Feuerwehr im Burgacker und bei der neuen Überbauung Wohnpark Säliblick gewährleistet.

Der Gemeinderat beschloss mit Blick auf die bisher gemachten, guten Erfahrungen auf vertraglicher Basis den Einsatz einer Hilfskraft im Bereich Steuerfakturierung.

Auf ein entsprechendes Gesuch hin beschloss der Gemeinderat die Ausrichtung des reglementarisch vorgesehenen Beitrages zum 125-Jahr-Jubiläum des Kirchenchores.

Der Gemeinderat beschloss auf Antrag der Gemeindeschreiberei die Daten, Termine und Anlässe 2013.

Der Gemeinderat liess sich von der zuständigen Ressortleitung über die im Zuge des SBB-Leitungsbaues im Tripoli entstandenen Strassenschäden informieren.

Der Gemeinderat nahm Kenntnis vom Handlungsbedarf betr. Bewilligung von Strassenaufbrüchen und den sich im Gang befindlichen Arbeiten zur Revision des Abwasserreglementes und ebenso von der erfolgten Sanierung der Containeranlage beim Friedhof.

Der Gemeinderat nahm Kenntnis vom Gesprächsstand betr. Pensionierungsabsichten von Schulhausabwart und Gemeindearbeiter.

msw.


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