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Gemeinderatssitzungen vom 08.11.2011 bis 20.12.2011

Sitzungsjahr abgeschlossen 

Winznau Gemeinderat behandelte einen Strauss unterschiedlicher Geschäfte 

Mit der Bewältigung einer Reihe unterschiedlicher Geschäfte hat der Winznauer Gemeinderat sein Sitzungsjahr 2011 abgeschlossen.
Themen waren unter anderem das Pumpwerk Giessen und eine Anpassung des Zonenplanes.
So beschloss der Winznauer Gemeinderat die Umsetzung der Beschlüsse der Gemeindeversammlung und beauftragte diverse Kommissionen in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen mit der Durchführung der Submissionsverfahren. Die Werkkommission beauftragte der Rat einerseits mit der Durchführung des Submissionsverfahrens betreffend Ausbau Gemeindestrassen, für den an der Gemeindeversammlung ein Bruttokredit von Fr. 100‘000.- gesprochen wurde und anderseits mit der Baubegleitung des mit Kosten von Fr. 840‘000.- veranschlagten Projektes Sanierung Schmutzwasserleitung Giessenstrasse und Erneuerung Erschliessung Quartier Giessen.

msw. 

Pumpwerk Giessen 

Im Rahmen der Hochwasserschutzmassnahmen des Zweckverbandes Abwasserregion Olten (ZAO) ist ein Pumpwerk südlich des Stauwehrs im Bereich Giessen Winznau geplant. Im rechtskräftigen Nutzungsplan über die Abwasserversorgung der Einwohnergemeinde Winznau ist das Pumpwerk nicht enthalten. Zur Erteilung der Baubewilligung ist die Durchführung des Nutzungsplanverfahrens erforderlich.
Zum Funktionsprinzip: Bei Trockenwetter ist die Anlage nicht in Betrieb und deshalb die zuführende Leitung trocken. Bei Regenwetter und tiefem Aarestand wird bei Überlastung der ARA-Leitung Wasser zur Aare entlastet, ohne das Pumpwerk zu durchfliessen. Bei einem Aarewasserstand, welcher die Auslaufkote des Überlaufes des Pumpwerkes erreicht, wird der Schieber geschlossen. Wenn gleichzeitig eine Entlastung aus dem ZAO-Netz stattfindet, fliesst Wasser in das Pumpwerk und wird mit maximal drei Pumpen in die Aare gepumpt. Das Pumpwerk pumpt bei Aarehochwasser und Starkregen im Einzugsgebiet Ausserdorf/Brunnacker 1050Liter pro Sekunde in die Aare. Der Bau soll 2012 erstellt werden und kostet zirka 1,1 Millionen Franken. Das Pumpwerk kann unabhängig von den übrigen geplanten Hochwasserschutzmassnahmen, zu denen sich der Kanton mit etlicher Verspätung im ersten Halbjahr 2012 inhaltlich genauer verlauten lässt, realisiert werden.
Der Gemeinderat hat dem vom kant. Raumplanungsamt bereits vorgeprüften und für in Ordnung befundenen Projekt zugestimmt und die Freigabe zur öffentlichen Auflage beschlossen.

msw. 

Anpassung Zonenplan in Vorprüfung 

Gemäss § 12, Zonenreglement Winznau, ist bei ausgewiesenem Bedarf eines bestehenden Unternehmens das von diesem benötigte Land von der Industriereservezone der Industriezone zuweisen (§ 23, Abs.3, PBG). Die Firma stucortec hat ein solches Begehren gestellt. Der Gemeinderat unterstützt das Begehren grundsätzlich und hat den entsprechenden Teilzonenplan sowie den Raumplanungsbericht zur Vorprüfung eingereicht.

msw. 

Führungswechsel bei Ortsfeuerwehr

Der Feuerwehrkommandant Manfred Guldimann hat nach 15-jähriger Bekleidung dieses verantwortungsvollen Amtes per 31.12.2011 demissioniert. Unter Verdankung der geleisteten, sehr grossen und wertvollen Dienste hat der Gemeinderat der Demission entsprochen. Die offizielle Verabschiedung und Ehrung hat der Gemeindepräsident Markus Scheiwiller im Anschluss an die diesjährige Hauptübung vorgenommen. Er dankte dem Zurücktretenden ausdrücklich für das weit über die Amtspflicht während 15 Jahren an den Tag gelegte, riesige Engagement im wichtigen Sicherheitsbereich. Scheiwiller wand dem scheidenden Kommandanten zusätzlich ein besonderes Kränzchen für seine Sachkompetenz, seine Zuverlässigkeit und seine Bescheidenheit.
Mit Freude entsprach der Gemeinderat betreffend Regelung der Nachfolge dem Antrag der Feuerwehrkommission und wählt per 1. Januar 2012 Markus Baltermi zum neuen Feuerwehrkommandanten. Die Wahl erfolgte unter gleichzeitiger Beförderung zum Hauptmann. Markus Baltermi leistete bisher als Oberleutnant Feuerwehrdienst und hat den Kommandantenkurs erfolgreich bestanden. Der Gemeinderat wünscht dem neuen Kommandanten Freude und Erfolg in seinem neuen und verantwortungsvollen Amt.
Für den ausscheidenden Manfred Guldimann nimmt neu Richard Bachmann Einsitz in der Feuerwehrkommission.

msw. 

Ferienpass neu regional

Unter Verdankung der erbrachten Leistungen hat der Gemeinderat die Demmission von Wendy Göring und Gabriela Herrmann als Mitglieder des Ferienpassteams.
In Absprache und mit Unterstützung des neuen Winznauer Ferienpassteams (Anja Kissling, Claudia Masoch, Alex Weber) hat der Gemeinderat die Zusammenarbeit mit dem Ferienpass Region Olten im Grundsatz gutgeheissen. Nebst organisatorischen Änderungen ist als wichtigste Neuerung die Erweiterung des Ferienpass-Angebotes von bisher einer auf zwei Wochen festzuhalten. Die Ortsvereine, deren Präsidien bereits informiert worden sind, haben weiterhin die Möglichkeit im Ferienpass mitzumachen. Die Ressortleitung Bildung wird, wie ebenfalls schon angekündigt, an der Vereinspräsidentenkonferenz vom kommenden 9. Januar detailliert orientieren und weitere Feedbacks einholen.

msw. 

In Kürze 

Der Gemeinderat genehmigte die von der Bau- und der Werkkommission erarbeitete Informationsbroschüre „Hochwasser“.

Zum Thema Abwasser und Hochwasser findet am 8. März 2012 in der Mehrzweckhalle ein spezieller Informationsanlass statt. Die diesbezügliche Einladung wird rechtzeitig jedem Haushalt zugestellt. 

Der Gemeinderat beschloss die Anbindung von Werkhof und Schulhausabwart an die EDV-Anlage. 

Auf Antrag der Baukommission vergab der Gemeinderat den Auftrag „Ersatz Veloständer Schulhaus“. 

Auf Einladung des Bau- und Justizdepartementes verabschiedete der Gemeinderat seine Stellungnahme in der Vernehmlassung betr. Agglomerationsprogramm 2. Generation. 

Der Gemeinderat nahm Kenntnis von der Demission von Sladjana Bitterli (FDP) als Ersatzmitglied der Rechnungsprüfungskommission. Der Sitz ist derzeit vakant. 

Der Gemeinderat nahm Kenntnis von der Demission von Patrick Grob (CVP) als Mitglied der Werkkommission und von Günter Baar (CVP) als Ersatzmitglied der Werkkommission. Neu gewählt wurden als Mitglied Grob Stefan (CVP) und als Ersatzmitglied Grob Philipp (CVP).

msw. 

Der Gemeinderat sprach der römisch-katholischen Kirchgemeinde auf ein Gesuch hin im Zusammenhang mit dem Umbau des Pfarrhauses einen Beitrag von Fr. 20‘000.- für Einrichtungsgegenstände/Mobiliar, die der Allgemeinheit und speziell dem Dorf- und Vereinsleben dienen. Insbesondere ist mit diesem Beitrag eine sinnvolle und zweckmässige Einrichtung der Räumlichkeiten der JuBla zu gewährleisten.

Der Gemeinderat verbindet die Beitragszusicherung mit der Auflage, künftig den Pfarrsaal für Gemeindeanlässe wie beispielsweise Informationsveranstaltungen o.ä. der Einwohnergemeinde gebührenfrei nutzen zu dürfen.

msw. 

Neujahrsapéro am 1. Januar 2012 

Der zur Tradition gewordene Neujahrsapéro der Einwohnergemeinde, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen ist, findet statt am 1. Januar 2012 um 16 Uhr in der Mehrzweckhalle.

Der Anlass wird musikalisch umrahmt von PAN-issimo, Panflötengruppe Däniken und Umgebung.

msw.


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