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Gemeinderatssitzungen September 2010

Sanierung Rankwogbrücke
Der Gemeinderat liess sich von der zuständigen Vertretung des Amtes für Verkehr und Tiefbau über Projekt Sanierung Rankwogbrücke und Neubau Kreisel Rankwog orientieren und nahm die Gelegenheit wahr, die besonderen Anliegen der Gemeinde einzubringen.
Wie bereits berichtet, kommen die umfangreichen Arbeiten von März bis Oktober 2011 zur Ausführung. Die vorgesehenen Sanierungsarbeiten werden zu beträchtlichen Schwierigkeiten und Einschränkungen für den Individualverkehr  in der ganzen Region führen. So ist insbesondere die Totalsperrung der Rankwogbrücke für den motorisierten Verkehr während rund 15 Wochen vorgesehen. Für den Langsamverkehr hingegen bleibt die Brücke während der ganzen Bauzeit offen. Ebenso ist die Strecke von Winznau via Trimbach nach Olten und umgekehrt jederzeit befahrbar. Ein Konzept für den öffentlichen Verkehr ist erarbeitet. Die während der Bauzeit gültigen, speziellen Fahr- und Routenpläne werden von der Bauherrschaft bzw. von der Busgesellschaft rechtzeitig bekannt gegeben.

Sanierungsbedarf Alters- und Pflegeheim Stadtpark
Bereits vor Monatsfrist liess sich der Gemeinderat von den Verantwortlichen  des Alters- und Pflegeheims Stadtpark Olten detailliert über den im genannten Heim existierenden Sanierungsbedarf orientieren. Anlässlich eines Aufsichtsbesuchs vom Amt für soziale Sicherheit wurden gravierende Mängel festgestellt und eine nur noch provisorische Betriebsbewilligung erteilt mit der Auflage, bis Mitte 2011 konkrete Vorschläge zu deren Behebung, also ein Sanierungsprojekt, vorzulegen.
Mittlerweile sind die Abklärungen so weit gediehen, dass ein Business-Plan vorliegt, der auch den Finanzbedarf klar umschreibt. Es wird mit Sanierungskosten von 18‘300‘000 Fr. gerechnet. Der Finanzplan sieht eine Beteiligung der Einwohner- und Kirchgemeinden  im Umfang von Fr. 3‘000‘000 vor. Nebst der Stadt Olten, der Einwohnergemeinde Trimbach und der Einwohnergemeinde Hauenstein-Ifenthal ist auch die Einwohnergemeinde Winznau Genossenschafterin des Alters- und Pflegeheims Stadtpark.  

Überprüfung
Der Gemeinderat hat die im Jahr 2005 verfügten verkehrspolizeilichen Massnahmen in den Gebieten Balmisstrasse, Rennweg, Böllacker, Ruchacker, Wüesti und Stöckmattweg überprüft.
Die damals beschlossenen Massnahmen gegen ünerwünschten Schleichverkehr erfüllen nach Auffassung des Gemeinderates grundsätzlich ihren Zweck und erfahren deshalb keine Änderung. Die Zu- und Durchfahrtsbeschränkungen in den genannten Gebieten erlangen definitiven Status und bleiben in Kraft.

Projekt Hochwasserschutz
Der Gemeinderat nahm Kenntnis vom Mitwirkungsbericht des Amtes für Raumplanung zum Projekt Hochwasserschutz und Revitalisierung Aare. Angesichts der noch offenen Fragen bzw. mit Blick auf die nicht oder nicht vollständig aufgenommenen Anliegen Winznaus verlangt der Gemeinderat eine weitere Aussprache.

In Kürze
Auf Antrag der Feuerwehrkommission verabschiedete der Gemeinderat die Vernehmlassungsstellungnahme zum Thema Konzept Feuerwehr FUTURA. Ebenso leitete der Gemeinderat ein kritisches Grundsatzpapier der Feuerwehrkommission als Grundlage für eine noch zu führende vertiefte Diskussion an das Feuerwehrinspektorat weiter.
Auf Antrag der Werkkommission genehmigte der Gemeinderat als Antrag an die Gemeindeversammlung die Totalrevision des Friedhof- und Bestattungsreglementes.
Der Gemeinderat hat die Planungskommission mit der Ausarbeitung einer Stellungnahme betr. Anhörung zum Sachplan geologische Tiefenlager, Etappe 1, beauftragt.
Der Gemeinderat  vergab nach erfolgter Submission auf Antrag der Werkkommission die Aufträge für den Hocheinbau Balmisstrasse und Bachmätteliweg sowie für den Belagsersatz Schachenstrasse. Die Arbeiten sollen umgehend ausgeführt werden.
Der Gemeinderat vergab nach erfolgter Submission auf Antrag der Werkkommission den Auftrag für den Ersatz der in die Jahre gekommenen Buswartehallen. Den Zuschlag erhielt die Firma Steel & Art, GmbH, Winznau.
Der Gemeinderat beantwortete ein im Zusammenhang mit der Sanierung der Rankwogbrücke eingegangenes Gesuch der Firma Rippstein AG Gartenbau Winznau betr. Bewilligung der Verlegung des Firmendepots während der Bauzeit (März bis Oktober 2011) positiv
Der Gemeinderat nahm Kenntnis vom Schreiben der FDP Ortspartei, in dem diese die Einstellung der Parteiaktivitäten mitteilt. Der Beschluss wurde anlässlich der Generalversammlung vom 28. Juni 2010 gefasst.

msw.


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