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Gemeinderatssitzung vom 05.05.2009

Verwaltungsrechnung 2008
Finanzverwalter Wolfgang Fahrer präsentierte dem Gemeinderat die Verwaltungsrechnung 2008. Diese weist nach Vornahme der Abschreibungen einen Ertragsüberschuss von rund Fr. 78'000.-- aus. Im Voranschlag wurde mit einem Aufwandüberschuss von rund Fr. 67'000.-- gerechnet. Die Hauptursache für den positiven Abschluss bilden ausserordentliche Steuereingänge bei den Natürlichen sowie den Juristischen Personen. Ebenfalls konnten bei den Nebensteuern Mehreinnahmen verbucht werden.
Wie bereits in den Vorjahren ist es der hervorragenden Budgetdisziplin der Verantwortlichen aller Bereiche zu verdanken, dass sich ausgabenseitig keinerlei negative Budgetabweichungen zeigen. Der Rechnungs-Gemeindeversammlung wurde beantragt, den Ertragsüberschuss der Laufenden Rechnung 2008 in das Eigenkapital zu überführen.
Die Kennzahlen präsentieren sich wie folgt.

Kennzahlen 2008
   
Bruttoüberschuss  (Cash Flow) 440'757.82
   
   
Selbstfinanzierungsgrad 515.64%
(Deckung der Investitionen)  
   
Nettoverschuldung 342'010.05
   
Bruttoverschuldung 6'475'662.70
   
   
Prokopf-Nettoverschuldung 204.55
   
   
Zinsbelastungsanteil 0.17%
   
Projekt „AareLand Schachenpark“
Der Gemeinderat nahm Kenntnis vom aktuellen Stand es Projektes „AareLand Schachenpark“. Gemäss Ergebnis der Vernehmlassung wurde seitens des Bundes der Schachenpark im Bereich Langsamverkehr als Projekt im Agglomerationsprogramm AareLand als finanzierungswürdig in die A-Liste aufgenommen. Eines der zentralen Infrastrukturprojekte ist eine Langsamverkehrsbrücke zwischen Winznau/Obergösgen und Dulliken. Damit könnte eine Verbindungslücke zwischen dem nördlichen und südlichen Niederamt geschlossen werden. Der Winznauer Gemeinderat hat sich in der Stellungnahme zum Bundesbeschluss positiv über die Aufnahme der Langsam-Verkehrsbrücke als prioritäres Projekt im Schachenpark ausgesprochen.

Beachparty „Mawele Manene“
Der Gemeinderat gab sein Einverständnis zum Gesuch zur Durchführung der Beachparty „Mawele Manene“ an der alten Aare in Winznau. Die Veranstaltung findet bereits zum sechsten Mal statt. Die Beachparty, zu welcher 500 Besucherinnen und Besucher aus der Region erwartet werden, gelangt am 25. Juli zur Durchführung. Der Gemeinderat steht dem Vorhaben positiv gegenüber und erteilte der Baukommission den Auftrag, das Gesuch unter Berücksichtigung der Stellungnahmen von Feuerwehr- und Umweltschutzkommission zu genehmigen. Die im vergangenen Jahr erfolgreiche Durchführung des Strandfestes am Vorabend der Beachparty ist bei den Winznauer Einwohnern gut angekommen. Aus diesem Grund wird am bewährten Konzept festgehalten. Die Einwohner von Winznau werden am Vorabend (24.07.2009) der „Mawele Manene“ von 16.00 Uhr bis 22.00 Uhr wiederum zu einem kleinen Strandfest eingeladen. Es soll ein Anlass für die ganze Familie werden, mit Livemusik und dem grössten Sandkasten des Dorfes für die jüngeren Besucher.

Unterhalt des Winznauer Kulturweges
Entlang dem Oberwasser-Kanal des Flusskraftwerkes Gösgen im Gebiet Stauwehr bis Eichenwald bilden rund 23 einheitlich gestaltete Text- und Bildtafeln den Kulturweg Winznau. Die Tafeln weisen auf geschichtliche Begebenheiten und Veränderungen hin. Sie geben einen Einblick in die Geschichte des Dorfes und vermitteln Wissenswertes aus Geografie sowie Naturkunde der Niederämter Landschaft. Mit einem Nachtrag zur bestehenden Vereinbarung zwischen der Einwohnergemeinde Winznau und der Atel Hydro AG, wurde der Unterhalt des Kulturweges detaillierter geregelt. Die beidseitigen Wegränder des Kulturweges auf der rechten Kanalseite werden künftig jeweils 3x jährlich gemäht.

In Kürze
Der Gemeinderat hat die Traktandenliste der Rechnungs-Gemeindeversammlung vom 22.06.2009 beschlossen. Die Gemeindeversammlung findet um 20.00 Uhr in der Mehrzweckhalle statt.

Der Gemeinderat hat die Kündigung des Schulleiters und Primarlehrers Michael Bielser zur Kenntnis genommen. Die Stelle wurde von der Bildungskommission entsprechend ausgeschrieben.

Sehr erfreut hat der Gemeinderat vom Beschluss des Regierungsrates, bezüglich Sek-P-Standorte Kenntnis genommen. Der progymnasiale Unterricht wird künftig an neun Standorten erteilt. Einer davon ist die Sekundarschule Niederamt (Kreisschulen Mittelgösgen und Schönenwerd). Dem Verein GPN wird diesbezüglich für sein Engagement ein Dank ausgesprochen.

Der Gemeinderat hat als Antrag an die Gemeindeversammlung dem Verkauf des Aktienanteils an die Regionale Entsorgungsanlage Niedergösgen AG (RENI) durch den Zweckverband Abwasserregion Olten ZAO, im Umfang von 11 %, zugestimmt.

Auf Antrag der Bildungskommission hat der Gemeinderat den Antworten der Arbeitgruppe Bildung des Vereins Gemeindpräsidenten Niederamt GPN, zum Vernehmlassungsentwurf des Kantons Solothurn bezüglich HarmoS-Konkordat, Sonderpädagogik-Konkordat und Staatsvertrag Bildungsraum zugestimmt.

Der Gemeinderat nahm zur Kenntnis, dass bei den Bauarbeiten Projekt ERO im Bereich Chärne die Abwasserleitung ersetzt werden musste. Aufgrund einer zu geringen Überdeckung musste die Abwasserleitung tiefer gelegt werden. Die Bauzeit wird durch die unvorhergesehenen Arbeiten um ca. 14 Tage verlängert.

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