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Gemeinderatssitzung vom 04. und 18.11.2008

Gestaltung Kreisel Burmatt
Auf Antrag der Spezialkommission beschloss der Gemeinderat die Realisierung des Projektes Kreisel-Gestaltung. Zur Ausführung kommt das von der Jury erstrangierte Projekt „Winznau – gestern, heute, morgen“ der Gebrüder Dieter und Kilian Waldschmidt und ihrem Unternehmen Steel + Art GmbH, Winznau. Die Werkkommission ist mit dem umgehenden Vollzug beauftragt. Es ist vorgesehen, die Gestaltung bis Februar 2009 abgeschlossen zu haben.

Kehrichtwesen – Gebührensenkung und weitere Verkaufsstandorte für Vignetten
Auf Antrag der Umweltschutzkommission beschloss der Gemeinderat eine Reduktion der Kehrichtabfuhrgebühren (Gemeindevignetten) um total 9 %. Das genaue Einführungszeitpunkt (in Aussicht genommen ist der Beginn des 2. Quartals 2009) sowie die Übergangsmodalitäten werden der Bevölkerung rechtzeitig separat mitgeteilt. Die Gebührenreduktion erstreckt sich auf sämtliche Gemeindevignetten. Gleichzeitig wurde die Umweltschutzkommission mit der Umsetzung eines vereinfachten Vignettensystems beauftragt. Dies, nachdem auch die Einführung eigener Kehrichtsäcke gründlich geprüft, vom Gemeinderat aber auf Empfehlung der Umweltschutzkommission aus logistischen und finanziellen Gründen wieder verworfen wurde.
Weiter hat der Gemeinderat der Vertragsregelung betr. Verkaufsstandorte für Gemeindevignetten zugestimmt. Neu können die Vignetten auch im Dorfladen sowie im Denner-Satellit bezogen werden. Die Post Winznau bleibt weiterhin Verkaufsstandort. 

Holzfeuerungskontrollen
Der Regierungsrat hat mit der Änderung der kantonalen Luftreinhalteverordnung (LRV-SO) und der Verordnung über die Feuerungskontrollen (FeuKo200) die Grundlagen für die Einführung der Holzfeuerungskontrollen geschaffen. Die Holzfeuerungskontrolle ist Sache der Gemeinden. Gemäss Reglementslage ist in Winznau keine Reglementsrevision erforderlich. Auf Antrag der Umweltschutzkommission wird der Vollzug durch vertragliche Regelung zwischen der Gemeinde und einem Feuerungskontrolleur mit Fachausweis gewährleistet. as kommunale Reglement wird durch eine Ergänzung im Anhang betr. Gebühren angepasst. Die Bevölkerung wird in der nächsten Ausgabe des Räbeblattes detailliert informiert.

Primarschule Winznau

Der Gemeinderat nahm Kenntnis vom Projektstand Geleitete Schule: Die Zertifizierungsfeier findet am 3. Juli 2009 statt. Die Zertifizierung erfolgt demnach deutlich früher als gemäss Terminplanung ursprünglich vorgesehen, was der Gemeinderat ausdrücklich und erfreut als Verdienst aller im Prozess involvierten Personen wertet
Der Gemeinderat genehmigte auf Antrag der Schulleitung den Pensenantrag für das Schuljahr 09/10 zu Handen AVK.
Weiter nahm der Gemeinderat mit Genugtuung von zwei besonderen Anlässen der Primarschule Winznau Kenntnis: Donnerstag, 4. Dezember 2008, 17-19 Uhr: Weihnachtsbasar und Donnerstag 18. Dezember 2008: Weihnachtssingen. Der Gemeinderat dankt den Schülerinnen und Schülern, den Lehrkräften und dem Schulleiter für das besondere Engagement und empfiehlt der Bevölkerung die Teilnahme.

In Kürze
Frau Landammann Esther Gassler hat die Gemeinden aufgefordert zu einem ehrenden Begegnungsanlass auf Schloss Waldegg eine Person zu entsenden, die sich in kommunaler Milizfunktion durch stetigen Einsatz im Dienste der Öffentlichkeit ausgezeichnet hat. Die Wahl des Gemeinderates fiel einstimmig auf Frau Gisela Stoll, Präsidentin Sozialhilfekommission und Vormundschaftsbehörde.
Auf Antrag der Werkkommission beschloss der Gemeinderat Kreditfreigabe für die Sanierung respektive Neuerstellung Kanalisation Flurweg mit einem Kostendach von Fr. 70'000.- und stimmte auch dem entsprechenden Vergabeantrag zu.
Der Gemeinderat verabschiedete den Vernehmlassungsbeitrag AareLandWeg.
Der Gemeinderat beschloss die Anschaffung neuer Fahnen für die Schulanlage und die Mehrzweckhalle.
Der Gemeinderat hat die Planungskommission beauftragt, die Planinstrumente betr. Erschliessung Brunnacker genehmigungsreif auszuarbeiten. 
Der Gemeinderat genehmigte die Traktandenliste der Gemeindeversammlung vom 15.12.2008.
Der Gemeinderat genehmigte das Informatik-Konzept und den entsprechenden Beschaffungsplan 2009-2011 der Kreisschule Mittelgösgen.
Der Gemeinderat nahm Kenntnis vom Baustand Kreisel Burmatt. Der Kreisel wird am Donnerstag, den 27. November 2008, dem Verkehr übergeben.

Infoveranstaltung
zum Thema Tiefenlager
Am Donnerstag, 4. Dezember findet in der Mehrzweckhalle Niedergösgen eine öffentliche Veranstaltung für die ganze Region zum Thema geologische Tiefenlager statt. Das Bundesamt für Energie orientiert die Bevökerung über das Auswahlverfahren für das Standortgebiet „Jurasüdfuss“. Der Anlass beginnt um 19.30 Uhr. Die Bevölkerung ist herzlich zur Teilnahme eingeladen.

msw.

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