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Gemeinderatssitzung vom 15.01.2008

In Kürze
Der Gemeinderat beschloss den Vollzug der Gemeindeversammlungsbeschlüsse in den Bereichen Strassenbau und Schmutzwasserleitungen.
Der Gemeinderat liess sich konkret über die in Aussicht genommene Bildung der Sozialregion Olten und die Modalitäten der Beteiligung Winznaus orientieren. Es referierten Herr Peter Schafer, Stadtrat, Olten und Herr Hans Peter Müller, Verwaltungsleiter Sozialdirektion Olten.

Der Gemeinderat entsprach einstimmig dem Gesuch der Fernsehgenossenschaft Winznau betr. Übernahme einer Bürgschaftsverpflichtung in Höhe von Fr. 420'000.- und beschloss, dem Souverän an der nächsten Gemeindeversammlung entsprechend Antrag zu stellen. Die Fernsehgenossenschaft beabsichtigt, das örtliche Kabelnetz von jetzt 606 MHZ auf 860 MHZ auszubauen und damit so technisch für die Herausforderungen der Zukunft gerüstet zu sein.
Der Gemeinderat nahm Kenntnis von der Unterzeichnung der neuen Leistungsvereinbarung zwischen der Einwohnergemeinde Winznau und der Spitex Winznau.
Der Gemeinderat verabschiedete seine Stellungnahme zum Zwischenbericht  Projekt Aareland Schachenpark. Nebst detaillierten und konkreten Anregungen und Einwänden regt der Gemeinderat insbesondere die Ausarbeitung eines Finanzierungskonzeptes an.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig den von der Schulleitung erarbeiteten Pensenantrag 08/09 der Primarschule Winznau an das AVK zu genehmigen und zu unterzeichnen.
Der Gemeinderat regelte auf Antrag und im Sinne der Schulleitung und der Bildungskommission die Aufwandabgeltungen im Bereich Informatik.
Der Gemeinderat beschloss, gegen den vom DBK per 2008 angezeigten Gemeindebeitrag an die Kosten des progymnasialen und gymnasialen Unterricht in der obligatorischen Schulzeit Einsprache zu erheben.
Der Gemeinderat verabschiedete seinen Vernehmlassungsbeitrag betr. Revision Statuten Zweckverband Kreisschule Mittelgösgen.
Der Gemeinderat beauftragte die Planungskommission mit der Konzeption der Planungsarbeiten betr. Gestaltung Kreisel Burmatt.
Der Gemeinderat nahm Kenntnis von der Kündigung des Mietvertrages betr. Garagebox Kirchweg durch die röm.-kath. Kirchgemeinde. Die Garagebox wird zur Vermietung ausgeschrieben.
Zum Nachfolger des zurückgetretenen Franz Näf wählte der Gemeinderat auf Antrag der FdP Thomas Moser zum neuen Mitglied der Baukommission.
Der Gemeinderat nahm Kenntnis von der Demission von Jacqueline Schmidt als Aktuarin des Wahlbüros infolge Wohnortswechsels.
msw.

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