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Gemeinderatssitzung vom 05.06.2007 und 19.06.2007

Projekt Schachenpark
Der Gemeinderat liess sich von Herrn Iwan Tscharland, Bürgerpräsident und Mitglied der Begleitkommission, eingehend über den Inhalt und den Arbeitsstand des Projektes Schachenpark orientieren. Das Projekt sieht vor, den Raum zwischen Olten und Aarau planerisch zu sichern und aufzuwerten und ihm eine Identität als Parklandschaft zu geben.

Insbesondere interessant sind dabei die industriegeschichtlichen und landschaftsmorphologischen Aspekte. Der Aare-Raum soll wichtige Nutzungsansprüche als Naherholungsgebiet erfüllen und vielfältige Freizeitaktivitäten ermöglichen. Für die im Projektperimeter gelegene Gemeinde Winznau derzeit relevante konzeptionelle Lösungsansätze sind unter anderem: Erweiterung Radwegnetz, Langsamverkehrbrücke Winznau/Obergösgen – Dulliken, Sommercafé beim Winznauer Wehr, Landschaftsterrassen als Badeplattformen entlang dem Oberwasserkanal, Themenwege.

Feuerwehren Obergösgen und Winznau
Der Gemeinderat Winznau nahm Kenntnis vom Beschluss des Obergösger Gemeinderates Kenntnis, laut dem die Fusionsgespräche abzubrechen sein.   
Obergösgen hatte im Spätjahr 2005 die Einwohnergemeinde Winznau angefragt, ob diese gewillt sei, zum Thema Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Feuerwehrwesens Gespräche aufzunehmen und die Möglichkeiten einer Fusion zu untersuchen. Winznau hatte die Anfrage positiv beantwortet und war aus grundsätzlichen Überlegungen an einer Abklärung interessiert. Es bot sich nämlich die Gelegenheit, eine echte Bedürfnisanalyse vorzunehmen und die allenfalls bestehenden Möglichkeiten bezüglich Wirtschaftlichkeit und Effizienz in diesem sensiblen Sicherheitsbereich auszuloten. So beschickte der Gemeinderat die interkommunale, vierköpfige Arbeitsgruppe mit dem Ressortchef Roland Kühne und dem Feuerwehrkommandanten Manfred Guldimann. Diese brachten denn auch Vorschläge zur Überprüfung verschiedener Szenarien ein. Die erhobenen Fakten ergaben, dass eine Fusion der beiden Feuerwehren mit Standort in Winznau sicherheitstechnisch sehr wohl möglich und wirtschaftlich sinnvoll sei. Der Gemeinderat bedauert deshalb auch den Entscheid Obergösgens, bleibt aber weiterhin im Grundsatz gesprächsbereit.

Teilrevision Steuergesetz   
Der Gemeinderat nahm Kenntnis von der Mitteilung des kantonalen Steueramtes bezüglich der Auswirkungen der geplanten Teilrevision des Steuergesetzes. Bei Inkraftreten (vorgesehen auf 1.1.2008) der Teilrevision in vorliegender und im Kantonsrat noch zu beratender Fassung resultiert der Gemeinde Winznau ein Minderertrag Gemeindesteuern von total 236'000 Franken.  

Umgestaltungsmassnahmen Dorfzentrum
Der Gemeinderat liess sich vom zuständigen Ressortleiter Markus Blatter über den Fortgang der Bauarbeiten Umgestaltungsmassnahmen Kantonsstrasse Dorfzentrum orientieren. Ein grosses Anliegen in diesem Zusammenhang ist die Gewährleistung der Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer während der Phase der Bauarbeiten. Leider muss festgestellt werden, dass die ungenügende Beachtung der Lichtsignalphasen durch einen Teil des Einmündungsverkehrs ab Lostorferstrasse und Oberdorfstrasse mehrfach zu kritischen Situationen geführt hat. Zudem  wird das südseitig längs der Liegenschaft Restaurant Frohsinn verlaufende Trottoir von Radfahrerinnen und Radfahrern befahren, gelegentlich gar in Gegenverkehrsrichtung. Die Verantwortlichen prüfen Massnahmen zur Unterbindung dieser gefährlichen Unsitte und ersuchen insbesondere die Eltern, ihre Kinder über das korrekte Verhalten im Baustellenbereich zu instruieren.
Ganz vehement wurde seitens der Gemeindebehörde die Einhaltung des Terminplanes angemahnt, wofür im gegebenen Fall auch zusätzliche Massnahmen zu ergreifen seien. Der notwendig gewordene Abbau von Fels sowie die erforderliche Verlängerung einer Wasserleitung haben zu einer leichten Verzögerung gegenüber dem Bauprogramm geführt.

Kulturweg Winznau eingeweiht
Der Gemeinderat nahm mit Genugtuung Kenntnis von der erfolgten Einweihung des Kulturweges Winznau. Der Gemeinderat sieht darin eine massgebliche Bereicherung des ganzen Dorfes und bedankt sich bei allen Personen, die bei der Realisierung dieses schönen und aussergewöhnlichen Projektes beteiligt gewesen sind. Ein besonderes Dankeschön richtet der Gemeinderat an die Feldschützengesellschaft, an den Landfrauenverein und an die Feuerwehr für die Arbeiten zur Gewährleistung eines reibungslosen Veranstaltungsablaufs.

In Kürze
Nach eingehenden Abklärungen und direkten Verhandlungen hat der Gemeinderat  der Spitex Winznau angesichts deren finanziellen Engpasses die Ausrichtung eines ausserordentlichen und einmaligen Beitrages in Aussicht gestellt. Die Ausrichtung des Beitrages wird von der Erfüllung gewisser Auflagen abhängig gemacht, wie zum Beispiel Kostentransparenz betr. KLV-Bereich und Nicht-KLV-Bereich, Erhebung kostendeckender Tarife im Nicht-KLV-Bereich, halbjährliche Berichterstattung. 
Der Gemeinderat nahm Kenntnis von den Jahresberichten der Kommissionen.
Der Gemeinderat nahm Kenntnis vom Einsatzrapport Feuerwehr: 22. Mai 2007, Gösgerstrasse 34, LKW Unfall, Sicherung Unfallstelle und Ölwehreinsatz.
Der Gemeinderat nahm Kenntnis von der Information der Sportpark Olten AG bezüglich Eintrittsstatistik Kunsteisbahn Olten: Winznau 638 Eintritte.
Der Gemeinderat nahm in zustimmender Weise Kenntnis vom Bericht der Werkkommission betr. Gebührentarif Friedhof- und Bestattungsreglement und erteilte den Auftrag zur Überprüfung des ganzen Reglementes.
Der Gemeinderat stimmte dem Antrag der Musikschulkommission zu und bewilligte den entsprechenden Nachtragskredit zur Beschaffung eines Klaviers.
Der Gemeinderat nahm Kenntnis vom Bericht Schulleitung betr. integrative Einführungsklasse.
Der Gemeinderat stimmte dem Antrag Schulleitung auf Kostengutsprache für die Sonderschulung eines Primarschulkindes zu.
Der Gemeinderat beauftragte die Baukommission mit weiteren Abklärungen betreffend Baumassnahmen Notausgang Mehrzweckhalle sowie mit der Überprüfung eines Alternativvorschlages zur Sanierung des Pausenhallendaches.
Der Gemeinderat nahm Kenntnis von der Mitteilung des Amtes für soziale Sicherheit, laut der Personen mit einem negativen Asyl- und Wegweisungsbescheid aus dem bisherigen System der Sozialhilfe ausgeschlossen und auf Nothilfe verwiesen werden.
Der Gemeinderat entsprach dem Gesuch des STV Winznau auf Unterstützung des 5. Winznauer Jugendsporttages. Der Anlass findet am 24. August 2007 statt. Teilnehmen werden rund 100 Kinder.
Auf Antrag der FdP Ortspartei wählte der Gemeinderat Herrn Harry Spring als Mitglied der Sozialhilfekommission.
Der Gemeinderat beauftragte die Baukommission mit den auf Sachstufe relevanten Vorarbeiten (Erstellung eines Gebäude- und Wohnungsregisters) für die Volkszählung 2010 und beschloss die Anschaffung des entsprechenden Zusatzmoduls zum Einwohnerkontrollenprogramm.
Auf Antrag der CVP wählte der Gemeinderat in die neue Bildungskommission als Mitglieder Frau Regula Guldimann und Herrn Adrian Zürcher sowie als Ersatzmitglied Herrn Walter Büchel.
msw.

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